09.06.2019 | 185 VFGH
SFH-141589 Verfassung: Über Eleganz lässt sich streiten, Die Presse, Von Benedikt Kommenda 08.06.2019 um 08:47
Die von Bundespräsident Van der Bellen hochgelobte Grundordnung des Staates ist inhaltlich und formal diskussionswürdig. Auch wenn sie diesmal eine Staatskrise verhindert hat.
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08.06.2019 | 170 Rechnungshof
SFH-141588 Aktuelle Betrachtungen von Dr. Lederbauer zum Thema Prüfungstätigkeit des Rechnungshofs ( BUWOG, BMVIT, ASFINAG ) vom 8.6.2019
Anläßlich der Veröffentlichung meiner " Umfassende Sachverhaltsdarstellung, Langfassung, Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften " in Buchform verfasse ich ein umfangreiches Nachwort.
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07.06.2019 | 200 Lärmschutz
SFH-141587 Lärminfo.at, Herausgeber: Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, Unternehmensgegenstand: Öffentliche Verwaltung Stubenring 1, 1010 Wien, Österreich.
Lärm - insbesondere Verkehrslärm - ist eine Begleiterscheinung steigender Mobilität und Technologie unserer Gesellschaft.
Er stellt für viele Menschen auch Belastung und Ärgernis dar.
Lärminfo.at soll eine verstärkte Berücksichtigung des Lärmschutzgedankens in der Planung unterstützen. Frühzeitige Lärmvermeidung durch intelligente Planung hilft, Probleme und notwendige teure Sanierungen zu vermeiden.
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07.06.2019 | 200 Lärmschutz
SFH-141586 Weniger Verkehrslärm durch optimierte Fahrbahnen, Der Standard Raimund Lang7. Juni 2019, 06:00
Verkehrslärm ist lästig und gesundheitsschädlich. Mit passenden Maßnahmen lassen sich die Gefahren aber zumindest reduzieren - derstandard.at/2000104410917-628/Weniger-Verkehrslaerm-durch-optimierte-Fahrbahnen
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07.06.2019 | 230 Justiz
SFH-141584 Justiz brutal: Korruptionsjägerin schießt gegen General Pilnacek zurück,, KURIER 17.05.2019
Nach Anzeige gegen Justiz-General Pilnacek meldet sich WKStA zu Wort: In Causa Eurofighter seien "Grenzen überschritten" worden.
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07.06.2019 | 230 Justiz
SFH-141583 Nach Pilnacek-Anzeige wurden nun fünf Korruptionsjäger angezeigt, KURIER 06.06.2019
Anzeige gegen Ex-Justiz-General wegen Amtsmissbrauchs ging ins Leere. Nun steht u.a. der Verdacht der "Fälschung von Beweismitteln" im Raum.
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07.06.2019 | 230 Justiz
SFH-141582 Unabhängigkeit und Kontrolle sollten kein Widerspruch sein, Die Presse Anna Thalhammer 06.06.2019 um 15:28
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft warf Christian Pilnacek Amtsmissbrauch vor. Man könnte es auch mangelnde Kritikfähigkeit der Behörde nennen.
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07.06.2019 | 230 Justiz
SFH-141581 Eurofighter: Vrabl-Sanda bekräftigt Vorwürfe, Die Presse 07.06.2019 um 08:00
WKStA-Chefin Ilse Vrabl-Sanda hat ihre Vorwürfe gegen den früheren Generalsekretär des Justizministeriums, Christian Pilnacek, im Zusammenhang mit dem Eurofighter-Verfahren wiederholt.
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05.06.2019 | 200 Menschenrechte
SFH-141580 Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017
Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017
Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind
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03.06.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141579 A2 Südautobahn 13 Meter hohe Lärmschutzwand für A2 bei Wiener Neudorf, Von APA Red. Erstellt am 06. Mai 2019 (19:34)
Der Lärmschutz an der Südautobahn (A2) bei Wiener Neudorf (Bezirk Mödling) wird saniert und teilweise erweitert. Die Detailplanung und auch der Bau sollen heuer beginnen.
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31.05.2019 | 210 Wirtschaft/Politik
SFH-141578 Ibiza-Gate: Als in der Asfinag plötzlich seltsame Fragen gestellt wurden, Die Presse, Hanna Kordik 24.05.2019 um 15:00
Laut Ibiza-Video wollte FPÖ-Chef Strache die Strabag bei öffentlichen Aufträgen ausschalten. Beim Straßenbaukonzern Asfinag zeigt sich: Der blau umgefärbte Aufsichtsrat interessierte sich tatsächlich sehr für Ausschreibungen.
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30.05.2019 | 240 Politik
SFH-141577 VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Kanzlerin, Die Presse 30.05.2019 um 14:53, Posting Dr. Lederbauer vom 31.5.2019 14.05 Uhr
Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Brigitte Bierlein wird erste Kanzlerin Österreichs. Darauf haben sich die Parteichefs am Donnerstag mit dem Bundespräsidenten geeinigt.
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22.05.2019 | 210 Wirtschaft/Politik
SFH-141575 Umfangreiches Posting zum Thema " Ordnungsgemäße Führung - keine Reformen "
SFH-141574 Kurz: "Übergangsregierung hat andere Aufgabe als normale Koalition", KURIER 22.05.2019
Der Bundeskanzler versprach, die Übergangsregierung würde keine Reformen anstreben. SPÖ kritisiert "Scheingespräche".
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20.05.2019 | 210 Wirtschaft/Politik
SFH-141572 Öffentliche Großaufträge: Müssen wir China mitbieten lassen? Die Presse von Christine Kary 16.05.2019 um 13:15
Werden bald chinesische Firmen den Europäern lukrative öffentliche Aufträge wegschnappen? Die Sorge geht um, und sie ist nicht ganz unbegründet. Was Auftraggeber tun können, um die Latte für Bieter aus Fernost hoch zu legen.
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18.05.2019 | 210 Wirtschaft/Politik
SFH-141571 Nach Strache-Aussagen Strabag will „verlorene Aufträge“ analysieren, KRONE 18.5.2019
Der Baukonzern Strabag will nach dem Enthüllungsvideo über den am Samstag zurückgetretenen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) die Auftragsvergaben des Vorjahres noch einmal prüfen lassen. Miteigentümer und früherer Geschäftsführer Hans Peter Haselsteiner will nun „alle Aufträge des vergangenen Jahres, die wir verloren haben“, genau analysieren.
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18.05.2019 | 240 Politik
SFH-141570 Nach dem Skandal-Video Strache vor dem Aus: Jetzt Neuwahlen? KRONE 18.5.2019 6.00 Uhr
Der unfassbare FPÖ-Skandal (siehe auch Video oben) wird die heimische Politik erschüttern, bei den Freiheitlichen dürfte kaum ein Stein auf dem anderen bleiben. Vizekanzler Heinz-Christian Strache steht vor dem Rücktritt, damit wackelt auch die türkis-blaue Koalition. Noch Freitagabend wurden Rufe nach Neuwahlen laut.
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17.05.2019 | 135 Staatsanwaltschaft Pressemeldungen
SFH-141557 Eurofighter-Enthüllung, „Emotionale Diskussion, kein versuchtes Abdrehen“ KRONE 17.5.2019 8.54 Uhr
Das gab’s noch nie: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat den Generalsekretär des Justizressorts wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch angezeigt. Die Korruptionsjäger werfen Christian Pilnacek vor, die Eurofighter-Causa teils abdrehen zu wollen. Der Angezeigte weist dies gegenüber der „Krone“ zurück. Auch habe es „nicht einmal den Funken eines politischen Drucks“ dazu gegeben, wie er in der „ZiB 2“ sagte. Allerdings sei eine „Emotionalität“ aufgekommen, die „man sicher vermeiden hätte müssen“.
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17.05.2019 | 135 Staatsanwaltschaft Pressemeldungen
SFH-141556 Pilnacek: "Da wurde eine rote Linie überschritten", KURIER 16.05.2019
Justiz-Generalsekretär will nur angeregt haben, "Nebenstränge" in Eurofighter-Verfahren einzustellen“, um es effizienter zu machen.
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17.05.2019 | 135 Staatsanwaltschaft Pressemeldungen
SFH-141555 Die Schlacht der Justizbehörden, Die Presse von MANFRED SEEH 16.05.2019 um 17:30
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft rückt den Generalsekretär des Justizressorts in die Nähe des Amtsmissbrauchs. Christian Pilnacek soll die Eurofighter-Ermittlung gebremst haben.Die Korruptionsstaatsanwaltschaft rückt den Generalsekretär des Justizressorts in die Nähe des Amtsmissbrauchs. Christian Pilnacek soll die Eurofighter-Ermittlung gebremst haben.
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16.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141554 Millionen gegen den Krankmacher Lärm, KRONE 10.5.2019
Rund ein Viertel aller Österreicher ist von Lärm betroffen. Der Autobahnbetreiber Asfinag investiert heuer 30 Millionen € in Lärmschutzwände. Die größte wächst 13 Meter in die Höhe!
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15.05.2019 | 390 Wohnbau
SFH-141553 Alles auf Grün: Bewaldete Türme im Vormarsch, Dr Standard Ansichtssache Martin Putschögl14. Mai 2019, 14:00
Ganze Bäume ranken sich heutzutage an Hochhäusern empor – zumindest auf Visualisierungen - derstandard.at/2000102048820/Alles-auf-Gruen-Bewaldete-Tuerme-im-Vormarsch
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15.05.2019 | 314 Fall 14 - BUWOG
SFH-141552 Der Buwog-Prozess und die Frage, wer wen vernichten wollte,
Am 94. Tag des Korruptionsprozesses gegen Karl-Heinz Grasser und Co. wurden die Aussagen des einstigen Grasser-Vertrauten und nunmehrigen Belastungszeugen Michael Ramprecht zerpflückt. Ein erstinstanzliches Ende des Großverfahrens rückt in immer weitere Ferne.
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15.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141551 Wahnsinn: Südautobahn ist die wahre Verkehrshölle, Christoph Weisgram, Kronen Zeitung, 13.4.2019
Das südliche Wiener Umland zählt zu den begehrtesten und daher auch teueresten Wohngebieten des Landes. Allerdings: Hier rollen tagtäglich wahre Verkehrslawinen durch. Die Südautobahn im Bezirk Mödling ist der am meisten befahrene Straßenabschnitt Niederösterreichs - mit mehr als 165.000 Autos und Pkw täglich.
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15.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141550 Wiener Neudorf A2-Lärmschutz: „Erfolg für die Bevölkerung“, NÖN Von Judith Jandrinitsch. Erstellt am 15. Mai 2019 (04:50)
Vertreter der ASFINAG, Gemeinde und Experte informierten über den aktuellen Stand des Mega-Projekts. Start der Arbeiten ist spätestens in einem Jahr.
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14.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141548 Transitschneisen stoppen – Waldviertelautobahn NEIN danke,
Petition des Regional- und Verkehrsforum Waldviertel – gerichtet an den NÖ Landtag und die Bundesregierung
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14.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141547 Auf der A2 13 Meter hohe Barriere soll Autolärm abwehren, Christoph Weisgram, Kronen Zeitung, 8.5.2019
Leben an der meistbefahrenen Straße des Landes: Für Bewohner von Wiener Neudorf ist Motorlärm Alltag. Das soll sich endlich ändern. In dem Ort im Bezirk Mödling wird an der Südautobahn die mit 13 Meter höchste Lärmschutzwand Österreichs errichtet. Dennoch: Tempo 80 auf der A 2 bleibt das große Ziel.
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14.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141546 Impressum Verein "Verkehrsforum Waldviertel"
Informationspflicht laut §5 E-Commerce Gesetz, §14 Unternehmensgesetzbuch, §63 Gewerbeordnung und Offenlegungspflicht laut §25 Mediengesetz.
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14.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141545 Eine Waldviertelautobahn quer durch das Sommerloch. Verein "Verkehrsforum Waldviertel" , von Bernhard Schneider
Rechtsgrundlagen zur Beurteilung von Plänen zur Errichtung einer Autobahn und (in blauer Schrift:) was sie für die Waldviertelautobahn bedeuten.
Wer entscheidet, ob eine neue Hochleistungsstraße gebaut werden soll?
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12.05.2019 | 100 Allgemein
SFH-141543 A2 Südautobahn 13 Meter hohe Lärmschutzwand für A2 bei Wiener Neudorf, NÖN, Von APA Red. Erstellt am 06. Mai 2019 (19:34)
Der Lärmschutz an der Südautobahn (A2) bei Wiener Neudorf (Bezirk Mödling) wird saniert und teilweise erweitert. Die Detailplanung und auch der Bau sollen heuer beginnen.
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10.05.2019 | 300 Lärmschutz Österreich
SFH-141541 Wiener Neudorf, Info-Abend A2 Lärmschutzwand am 2019-05-13, 18:30
Die Gemeinde und ASFINAG laden alle interessierten Wiener Neudorfer/innen zu einem Informationsabend ein:
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10.05.2019 | 100 Allgemein
SFH-141540 Auf der A2 13 Meter hohe Barriere soll Autolärm abwehren, KRONE 8.5.2019, Posting Dr. Lederbauer vom 9.5.2019 15.35 Uhr, Posting Dr. Lederbauer vom 12.5.2019 16.00 Uhr
Leben an der meistbefahrenen Straße des Landes: Für Bewohner von Wiener Neudorf ist Motorlärm Alltag. Das soll sich endlich ändern. In dem Ort im Bezirk Mödling wird an der Südautobahn die mit 13 Meter höchste Lärmschutzwand Österreichs errichtet. Dennoch: Tempo 80 auf der A 2 bleibt das große Ziel.
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04.05.2019 | 100 Allgemein
SFH-141537 Böser Beton: Warum Zement der geheime Klimakiller ist, Der Standard Philip Pramer 3. Mai 2019, 14:00
Die weltweite Zementproduktion bläst viermal so viel CO2 in die Luft wie der gesamte globale Flugverkehr. Ist der Baustoff Nummer eins alternativlos?
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29.04.2019 | 100 Allgemein
SFH-141533 Tunnel Rannersdorf S1: Kilometerlanger Stau nach Lkw-Brand, NÖN Von Gerald Burggraf. Erstellt am 29. April 2019 (08:37)
Mitten im Tunnel Rannersdorf ging heute Montagfrüh gegen 4.20 Uhr ein Lkw in Flammen auf. Das Fahrzeug brannte völlig aus, die zwei Fahrer wurden leicht verletzt. Der Tunnel war für zweieinhalb Stunden gesperrt - umfangreicher Stau in alle Richtungen ist die Folge.
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