SFH-1910  Einleitende Worte von Dr. Lederbauer zur Veröffentlichung anonymer Fälle

Die Rechtsprechung in Österreich erfolgt gesetzeskonform und korrekt. Laut einer Äusserung von BM Justiz Bandion-Ortner werden bei der Rechtsprechung in Österreich selbstverständlich die Menschenrechte eingehalten. Nun stellen sich einige grundsätzliche  Fragen:  Sind diese Fall richtig wiedergegeben? Wie geht man mit solchen Fällen um? 

Es wird zunächst darauf hingewiesen, dass selbstverständlich davon auszugehen ist, dass die Rechtsprechung in Österreich gesetzeskonform und korrekt erfolgt.

Die " GESELLSCHAFT FÜR MEHR HUMANITÄT UND BÜRGERRECHTE " wurde in der Vergangenheit immer wieder über schwierige Fälle informiert. 

Wir haben uns entschlossen, einige dieser Fälle - in einer anonymen Form - zu veröffentlichen.

Es stellt sich nun die Frage, ob diese  Darstellungen die Tatsachen widerspiegeln und wie damit umzugehen ist. 

Diese grundsätzliche Frage stellt sich angesichts der veröffentlichten Problemfälle in der Justiz immer deutlicher.