SFH-141794 FPÖ-Debatte Geimpft? Gelogen? Geklagt! Herbert Kickls 3G, Die Presse 20.09.2021 um 17:23 von Philipp Aichinger
Der FPÖ-Chef will PR-Berater Wolfgang Rosam wegen einer Aussage über ihn belangen. Aber hat er damit Chancen?

SFH-141890 APPELL FÜR MASSNAHME Kogler: Klimafolgen „nicht irgendwo am Nordpol“, KRONE 28.07.2021 15:13
Der Streit um das richtige Vorgehen zur Bekämpfung der Klimakrise hat in den vergangenen Wochen auch für aufgeheizte Stimmung in der Koalition gesorgt. Beim Sommerministerrat am Mittwoch war die türkis-grüne Regierung daher bemüht, wieder Harmonie und Arbeitseifer zu demonstrieren - sie präsentierte eine Liste der Arbeitsschwerpunkte für den Herbst. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprach bei der Pressekonferenz aber das aktuelle Konfliktthema Nummer eins an. Die Auswirkungen der Klimakrise seien jetzt schon gegenwärtig, „die sind nicht irgendwo nur am Nordpol“, sondern mitten in Österreich, sagte er.

SFH-142158 Ministerialentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz, https://www.mobbing-konkret.at
Ministerialentwurf Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zum Informationsfreiheitsgesetz An das Präsidium des Nationalrats begutachtungsverfahren@parlament.gv.at An das Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst verfassungsdienst@bka.gv.at

SFH-142131 Sitzung des Nationalrates am 10. Dezember 2020 (69/NRSITZ)
Hier finden Sie sowohl autorisierte als auch noch nicht autorisierte Protokollteile. Nach Autorisierung gemäß § 52 Abs. 2 GOG-NR durch den/die RednerIn wird dies in der Fußzeile des Protokolls der jeweiligen Rede vermerkt.

SFH-142130 Ple­nar­sit­zun­gen des Na­tio­nal­rats und des Bun­des­rats so­wie be­stimm­te an­de­re par­la­men­ta­ri­sche Sit­zun­gen wer­den schrift­lich fest­ge­hal­ten.
Stenographische Protokolle Ple­nar­sit­zun­gen des Na­tio­nal­rats und des Bun­des­rats so­wie be­stimm­te an­de­re par­la­men­ta­ri­sche Sit­zun­gen wer­den schrift­lich fest­ge­hal­ten. In die­sen Ste­no­gra­phi­schen Pro­to­kol­len wer­den nicht nur die De­bat­ten­bei­trä­ge ein­schließ­lich Bei­fall und Zwi­schen­ru­fen wie­der­ge­ge­ben, son­dern auch Ab­stim­mun­gen und von den Ab­ge­ord­ne­ten ein­ge­brach­te An­trä­ge er­fasst. Sie bie­ten so­mit eine voll­stän­dige Do­ku­men­ta­tion der ge­sam­ten Sit­zung. Das Text­do­ku­ment kann rasch und ein­fach durch­sucht wer­den. Wie die­se Pro­to­kol­le ent­stehen, er­fahren Sie hier.

SFH-142129 XXVII. Gesetzgebungsperiode | Aufzeichnung vom 10.12.20 69. Sitzung des Nationalrates am 10.12.2020
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete! Ich darf die 69. Sitzung des Nationalrates eröffnen und Sie, die Journalistik und die Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten recht herzlich begrüßen.

SFH-142100 Wien Worauf sich Rot-Pink in Wien geeinigt hat, Der Standard 16. November 2020, 18:01
Dem STANDARD liegt das gesamte 212-seitige Programm der ersten SPÖ-Neos-Koalition auf Landesebene vor. Ein Überblick – von Arbeit & Wirtschaft über Klima bis Transparenz

SFH-142004 E Mail Dr. Lederbauer an Abg. Kurz.. Zum möglichen Regierungsprogramm vom 4.12.2019 14.30 Uhr
ich möchte nochmals ganz besonders auf das Problem " Querung der Lobau " zu sprechen kommen. In einem Interview vor ca zwei Wochen haben Sie gemeint, dass für dieses Projekt vor allem die politische Instanzen der Stadt Wien zuständig seien. Von der Stadt Wien hört man, dass dafür der Bund zuständig sei. Es erscheint mir unbedingt notwendig, dass dieses Projket im Regierungsprogramm einen entsprechenden Platz findet. Wie ich weiter unten ( Punkt 7.1.1. ) genau beschrieben habe, ist es möglich mit einem Alternativprojekt Einsparungen von rd. 1.000 Millionen EURO zu erzielen und das Projekt in einer ökolgisch und ökonmisch opimalen Form viel früher als geplant fertigzustellen.

SFH-142000 E Mail Dr. Lederbauer an Abg. Kogler... Zum möglichen Regierungsprogramm vom 1.12.2019 17.03 Uhr
Ich möchte nochmals ganz besonders auf das Problem " Querung der Lobau " zu sprechen kommen. In einem Interview vor ca zwei Wochen haben Sie gemeint, dass für dieses Projekt vor allem die politische Instanzen der Stadt Wien zuständig seien. Von der Stadt Wien hört man, dass dafür der Bund zuständig sei. Es erscheint mir unbedingt notwendig, dass dieses Projket im Regierungsprogramm einen entsprechenden Platz findet. Wie ich weiter unten ( Punkt 7.1.1. ) genau beschrieben habe, ist es möglich mit einem Alternativprojekt Einsparungen von rd. 1.000 Millionen EURO zu erzielen und das Projekt in einer ökolgisch und ökonmisch opimalen Form viel früher als geplant fertigzustellen.

SFH-141999 Neue Jobs im blauen Übergangsministerium, Die Presse 22.11.2019 um 15:07 von Hanna Kordik
Im Verkehrsministerium des blauen Übergangsministers Andreas Reichhardt werden offenbar noch rasch loyale Weggefährten mit feinen Jobs versorgt.



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