SFH-1170 Millionenprojekt der Asfinag für die Katz ? Rechnungshof zerpflückt Telematikoffensive, Grobe Mängel bei dem von Gorbach gestarteten Plan NEWS.at 6.8.2009 mit Anmerkungen von Dr. Lederbauer
Die millionenschwere Telematikoffensive der Asfinag, die seit 2004 vor allem vom damaligen FPÖ-Verkehrsminister Gorbach propagiert wurde, wird von den Prüfern des Rechnungshofs förmlich in der Luft zerrissen: Den Kosten-Nutzen-Untersuchungen wurden teils grobe Fehler zugrunde gelegt. Die generellen Kosten verdoppelten sich zudem beinahe.

SFH-1037 Prüfbericht des Rechnungshofs: Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich mit Anmerkungen von Dr. Lederbauer.
In diesem Zusammenhang stellen sich mehrere Grundsatzfragen: 1. Hat der Rechnungshof die Warnungen von Dr. Lederbauer, der als Mitglied des Rechnungshofs schon 1994 auf die Gefahr der Verschleuderung öffentlicher Mittel beim Bau konventioneller Lärmschutzwände und auf gravierende Probleme bei Innovationen auf diesemGebiet hingewiesen hatte, rechtzeitig berücksichtigt? 2. Warum hat der Rechnungshof den Lärmschutz in Österreich erst so spät geprüft. 3. Gibt der Prüfbericht des Rechnungshofs die wahre Dimension und die Fehlentwicklungen zur Gänze wieder?

SFH-0930 / Gegenschrift Rechnungshof an den VwGH vom 24.07.2008 zur Beschwerde Dr. Lederbauer gegen den Bescheid des RH vom 03.01.2008 mit welchem das Recht auf Akteneinsicht verweigert wurde
Der Präsident des Rechnungshofes stellt den Antrag die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen

SFH-0677 / Email Dr. Lederbauer vom 11.09.2007 an alle Mitglieder des Rechnungshofes
Sollten Sie jemals mit einem Disziplinarverfahren konfrontiert sein, beachten Sie bitte folgendes ...

SFH-0643 -05 Dr. Lederbauer richtet an den Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Moser im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Republik Österreich gegenüber dem UN Menschenrechtsausschuss ein Ansuchen um Akteneinsicht.
Dr. Lederbauer richtete dieses Ansuchen am 17.7.2007 per email. Da diesem Ansuchen bis zum genannten Termin 27.7.2007 nicht entsprochen worden ist, wurde dieses Schreiben am 02.08.2007 im Rechnungshof persönlich abgeben. Sollten diese Akteneinsicht nicht kurzfristig möglich sein, wird der Rechtsweg beschritten und der UN Menschenrechtsausschuss informiert werden.

SFH-0643 -04 Dr. Lederbauer richtet an den Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Moser im Zusammenhang mit der Stellungnahme der Republik Österreich gegenüber dem UN Menschenrechtsausschuss mehrere Anfragen laut Auskunftsplichtgesetz.
Dr. Lederbauer richtete diese Anfragen am 18.7.2007 per email. Da die Auskünfte bis zum genannten Termin 27.7.2007 nicht erteilt worden sind, wurde dieses Schreiben am 02.08.2007 im Rechnungshof persönlich abgeben. Sollten diese Auskünfte nicht kurzfristig erteilt werden, wird der Rechtsweg beschritten und der UN Menschenrechtsausschuss informiert werden.

SFH-0643-03 Dr. Lederbauer rollt nun sämtliche Verfahren auf: Ansuchen nach dem Auskunftspflichtgesetz
Dr. Lederbauer hat beim UN Menschenrechtsausschuss eine Beschwerde wegen seiner Entlassung vom Rechnungshof eingereicht. Von seinem Rechtsanwalt wurden ihm zwei Stellungnahmen der österreichischen Bundesregierung übermittelt. Aus diesen Stellungnahmen leitet Dr. Lederbauer ab, dass der Rechnungshof die Tatsachen unvollständig bzw unrichtig dargestellt hat. Diese Stellungnahmen basieren zweifellos auf Angaben aus dem Rechnungshof, die offensichtlich dem Bundeskanzleramt übermittelt wurden.

SFH-0643-02 Dr. Lederbauer rollt nun sämtliche Verfahren auf: Ansuchen um Akteneinsicht.
Dr. Lederbauer hat eine UN Menschenrechtsbeschwerde eingereicht. Darauf folgte eine Stellungnahme der österreichischen Bundesregierung, die auf Unterlagen aus dem Rechnungshof basierte. Durch eine Akteneinsicht in diese Unterlagen soll geklärt werden, welche Unterlagen und Informationen vom Rechnungshof an die österreichsiche Bundesregierung übergeben worden sind.

SFH-0643-01 Dr. Lederbauer rollt nun sämtliche Verfahren auf.: Sachverhaltsdarstellung über die Aktenunterdrückung durch den Rechnungshof im Falle meiner Nebenbeschäftigung ( 25.01.1999 LEDRH051 )
Aufgrund vieler Indizien zeichnet sich ab, warum und in welcher Weise alles versucht wurde, Dr. Lederbauer vom Rechnungshof zu entlassen. Dr. Lederbauer hat sich entschlossen, unter Ausnützung aller rechtlichen Mittel, alle Verfahren neu aufzurollen.

SFH-0547/ Schreiben Dr. Lederbauer an den Präsidenten des Rechnungshofs Dr. Moser hinsichtlich der Strafanzeige gegen Mitarbeiter der ASFINAG und andere Personen.
Der Rechnungshof wurde schon im Jahre 1994 von Dr. Lederbauer auf die Gefahr der Verschleuderung öffentlicher Mittel bei der Errichtung konventioneller Lärmschutzanlagen hingewiesen. Die Reaktion des damaligen Rechnungshofpräsidenten Dr. Fiedler: Vorläufige Suspendierung von Dr. Lederbauer. Jetzt, zwölf Jahre später stellt sich heraus, daß Dr. Lederbauer mit seinen Warnungen vollkommen recht hatte. Dr. Lederbauer wirft auch die Frage auf, wann der jetzige Präsident des Rechnungshofs Dr. Moser sein Versprechen einlöst, Großprojekte noch vor der Ausführung zu prüfen. Dr. Lederbauer weist gegenüber dem Rechnungshof nochmals darauf hin, daß das Projekt S1, A5 Teil des Regionenrings um Wien sofort geprüft bzw gestoppt werden sollte.



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