SFH-8647  Brief Dr. Lederbauer an Staatsekretär Dr. Ostermayer bzgl. der " Durchsetzbarkeit von Menschenrechten " vom  20.6.2013

Durchsetzbarkeit von Menschenrechten und Bürgerrechten
Gespräch am 17.6.2013 im Haus der Industrie

.

Herrn

Staatssekretär

Dr. Josef Ostermayer

Bundeskanzleramt
Ballhausplatz 2
1010 Wien

 

Vorab per email: Über die website des BKA

Persönlich in der Einlaufstelle abgegeben

 

Durchsetzbarkeit von Menschenrechten und Bürgerrechten

Gespräch am 17.6.2013 im Haus der Industrie

 

Wien, 20.6.2013

 

Sehr geehrter Herr Staatsekretär,

 

ich beziehe mich auf unser kurzes Gespräch bei der Veranstaltung im Haus der Industrie am 17.6.2013.

 

Ich habe bei der Diskussion mit dem Herrn Bundeskanzler darauf hingewiesen, dass Menschenrechte und Bürgerrechte in Österreich nicht durchsetzbar sind.

 

Er hat mich an Sie verwiesen. Beim anschließenden Gespräch sind Sie kurz auf die rechtliche Situation in Österreich eingenagnen. ( EMRK in der Verfassung, Grundrechtecharta etc. )

Mir sind diese Argumente wohlbekannt. Diese ändert nichts an der Tatsache, dass in Österreich Menschenrechte und Bürgerrechte nicht durchsetzbar sind.

 

Sie haben mich erfreulicherweise nach näheren Hinweisen zur gegenständlichen Causa  gefragt und ich habe kurz die ( unglaubliche ) Auseinandersetzung mit dem Rechnungshof wegen meiner –gesetzeskonform gemeldeten und ausgeübten - Nebenbeschäftigung erläutert.  

 

Ich habe Ihnen zugesagt, Sie auf die relevanten  Fakten  aufmerksam zu machen.

 

Im folgenden verweise ich nur auf die wichtigsten Dokumente, die auf der website » http://so-for-humanity.com2000.at veröffentlicht worden sind und  gebe dazu einen  kurzen Kommentar ab.

(Eine detaillierte Ausarbeitung wird derzeit für die Einschaltung des EUGH ausgearbeitet.)

 

» SFH-4937 Umfassende Sachverhaltsdarstellung vom 20.4.2012 zur Causa Dr. Lederbauer - Rechnungshof
mit Links zu den darin zitierten Dokumenten

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=247&aid=5682&page=

 

Meine Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss in Genf war erfolgreich:

» SFH-0767 / MRB Lederbauer gegen Österreich - nicht amtliche Übersetzung der Views vom 13.07.2007 durch das BKA ins Deutsche
Views vom 13.07.2007, CCPR 1454/2006

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=121&aid=1066&page=

 

Daraufhin habe ich ein Anforderungsschreiben an die Finanzprokuratur gerichtet:

 

» SFH-703 Anforderungsschreiben Dr. Lederbauer laut Amtshaftungsgesetz an die Finanzprokuratur der Bundesanwaltschaft vom 1.10.2007
Nach Vorliegen der Views des UN Menschenrechtsausschusses stellt nun Dr. Lederbauer seine Forderungen an die Republik Österreich.

.» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=59&aid=981&page=6

 

Es erfolgte danach eine Ablehnung

 

 

Ich habe schon Bundeskanzler Dr. Gusenbauer vorgeschlagen, eine außergerichtliche Lösung anzustreben:

» SFH-0800 / Schreiben Dr. Lederbauer vom 14.04.2008 an Bundeskanzler Dr. Gusenbauer
... die Auffassung "VIEWS des Menschenrechtsausschusses seien unverbindlich" ist unvertretbar ....

.

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=59&aid=1187&page=5

 

 

Herrn

Bundeskanzler

Dr. Alfred Gusenbauer

Ballhausplatz 1

1010 Wien

 

Vorab per email: » » alfred.gusenbauer@bka.gv.at

 

 

Views des UN Menschenrechtsausschuss

Lederbauer gegen Österreich

Information über den Stand 14.04.2008

 

Wien, 14.04.2008

 

Sehr geehrter Bundeskanzler,

 

ich habe Sie mit Schreiben LEDRH 906 vom 17.9.2007 auf das Vorliegen der Views des UN Menschenrechtsausschusses aufmerksam gemacht.

„ Der Ausschuss stellt eine Verletzung Ihres Rechts auf ein faires Verfahren (Art. 14 (1) CCPR) fest. Er befindet des weiteren, dass dem Beschwerdeführer ein Anspruch auf ein Rechtsmittel zur Korrektur dieser Verletzung sowie auf angemessenen Schadenersatz zusteht.

Selbst unter der Annahme, dass die sorgfältige Begründung des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. November 2002 die Komplexität des Falles zeigt, ist der Ausschuss nicht der Ansicht, dass dieser Umstand eine Verfahrensdauer von über siebeneinhalb Jahren rechtfertigt, während der Beschwerdeführer bis zu seiner Entlassung am 31. Jänner 2001 einer Gehaltskürzung und der Rechtsunsicherheit über seine berufliche Situation unterworfen war. Der Ausschuss kommt zum Schluss, dass die Dauer des Verfahrens über die Suspendierung des Beschwerdeführers vor dem Verwaltungsgerichtshof unangemessen war und Art. 14 Abs. 1 des Paktes verletzt."

 

Unter Punkt 25. habe ich ein Vergleichsangebot beschreiben:

·         Erfüllung aller finanziellen Forderungen aus dem – normal verlaufenden - Dienstverhältnis inklusive Pension ohne Kürzungen

·         Verzicht auf Schadenersatz

·         Kostenlose Lizenz für ECOOO-PROJECTS an die Republik Österreich

·         Es handelt sich um folgende Projekte:

 

Auflistung der ECOOO-PROJECTS ( Stand 20.08.2007)

Am 20.12.2007 fand das einzige offizielle Gespräch mit führenden Vertretern des BMeiA statt. Bisher wird offizielle die Auffassung vertreten, dass die Views des UNMRA für Österreich nicht verbindlich sind.

Diese Auffassung ist allerdings nicht haltbar. Entnehmen Sie bitte Näheres der Dokumentation

30.03.2008 | » » UNO Ausschuß für Menschenrechte
» » SFH-0789 / Die Problematik der konkreten Umsetzung von Menschenrechten
Ein Anstoß für eine internationale Diskussion von Dr. Paul Perterer und Dr. Wolfgang Lederbauer (Österreich)

Da die Verjährungsfrist naht, bitte ich Sie um ein persönliches Gespräch, bei dem ich Ihnen die Problematik aber auch den Inhalt meines für Österreich sehr attraktiven Vergleichsangebotes näher erläutern könnte.

 

Mit freundlichen Grüssen

Dr. Wolfgang Lederbauer

 

 

Ich habe damals einen durchaus interessanten Vergleichsvorschlag gemacht:

 

» SFH-0815 / Vergleichsvorschlag Dr. Lederbauer vom 14.05.2008 an Bundeskanzler Dr. Gusenbauer
... ich habe Sie am 17.09.2007 um ein persönliches Gespräch ersucht ...

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=59&aid=1209&page=5

 

Der tiefere Sinn war folgender: Meine Entlassung aus dem Rechnungshof war absolut unkorrekt, was in zahlreichen Dokumenten genau subtantiiert wurde. In diesem Schreiben gehe ich aus Platzgründen nicht näher darauf ein. 

 

Im Parlament wurde eine Anfrage an den Bundeskanzler eingebracht:

 

» SFH-0847 / Anfrage der FPÖ an Bundeskanzler Dr. Gusenbauer zur Verbindlichkeit der VIEWS des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen zum Fall Lederbauer gegen Österreich vom 8.7.2008
VIEWS vom 17.07.2007 - CCPR 1454/2006

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=238&aid=1254&page=1

 

 

Die Haltung von Bundeskanzler Dr. Gusenbauer war bemerkenswert:

 

» SFH-0955 / Anfragebeantwortung Bundeskanzler Dr. Gusenbauer vom 16.10.2008 zur Anfrage der FPÖ vom 12.09.2008 betreffend die Verbindlichkeit der Views des MRA für Österreich
Im Hinblick auf die Rechtsnatur von Auffassungen („views") des UN-Menschenrechts­ausschusses besteht keine rechtliche Verpflichtung Österreichs, einem Beschwerde­führer ein Rechtsmittel zur Korrektur von Verletzungen, die seitens des UN-Men­schenrechtsausschuss festgestellt wurden, zur Verfügung zu stellen oder Schadener­satz zu leisten. Insofern ist auch die Erlassung eines Erfüllungsgesetzes nicht erfor­derlich.

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=238&aid=1400&page=

 

Es gab mit führenden Vertretern des BM für europäische und Internationale Angelegenheiten mehrere sehr konstruktive Gespräche. Es  wurde letztlich darauf hingewiesen, dass die Views des UN Menschenrechtsausschusses für Österreich nicht verbindlich seien, weil „ Ausführungsgesetze „ um Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte „ fehlen.

Vgl.:

» SFH-4195 Österreich hält sich nicht an internationale Verträge und verhält sich damit völkerrechtswidrig

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=11&aid=4907

 

 

Von Dr. Perterer ( einem ebenfalls  beim UN Menschenrechtsausschusses erfolgreicher Beschwerdeführer ) und mir wurde der Rechtsweg bis zu den Höchstgerichten beschritten.

Die Entscheidungen des VwGH, des OGH und des VfGH sind „ bemerkenswert „.

.

 

Mir ist bewusst, dass die Angelegenheit sehr komplex ist. Da diese Problematik ( die mangelnde Durchsetzbarkeit von Menschenrechten und Bürgerrechten in Österreich ) jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger betrifft, erscheint es mir dringend notwendig, dass sich die Spitzen der politischen Parteien diesbezüglich engagieren. Der anlaufende Wahlkampf bietet dazu geradezu eine einmalige Möglichkeit.

 

 

Ich hoffe, Ihnen, sehr geehrter Herr Staatssekretär  diese komplexe Materie anschaulich  vorgetragen zu haben.

 

Wie aus den Dokumentationen  hervorgeht, befasse ich mich mit mehreren Innovationen, die in Österreich entwickelt und Österreichweit bzw. weltweit eingesetzt werden können.

 

Einzelne  Innovationen:

 

Problembereich Hochwasser

Vor kurzem wurde unser Land wieder von einem zerstörenden Hochwasser betroffen. Nun erkennt man immer mehr, dass neben Hochwasserschutzdämmen auch Retensionsflächen zur Lösung dieser immer bedrohlicher werdenden  Probleme notwendig sind.

 

Ich habe das Projekt ECOOOWALL ANTIFLOODING  konzipiert, mit dem man diese Probleme in einer sehr wirtschaftlichen und hohen Nutzen bringenden Form lösen könnte. ( Vgl Anlage)

 

Problembereich Wohnbau

Die aktuellen Diskussionen über den Wohnbau werden immer intensiver. Es werden billigere und mehr Wohnbauten gefordert.

 

Ich habe das Projekt ECOOO  FLAT   konzipiert,  mit dem man diese Probleme in einer sehr wirtschaftlichen und hohen Nutzen bringenden Form lösen könnte ( Vgl Anlage )

 

 

Problembereich Lärmschutz

Weiters erkennt man, dass zahlreiche vor rd. zwanzig Jahren errichtete Lärmschutzkonstruktionen wieder abgebrochen und durch konventionelle Systeme ersetzt werden.. Vgl: » www.ecooowall.at Rubrik: Konventonelle Lärmschutzwände )

 

Ich habe das Projekt ECOOOWALL NOISE PROTECTION konzipiert, mit dem man diese Probleme ( Die Sanierung und den Neubau von Lärmschutzanlagen )  in einer sehr wirtschaftlichen und hohen Nutzen bringenden Form lösen könnte ( Vgl Anlage )

 

Problembereich  Copa Cagrana".

Bekanntlich gibt es in diesem Bereich seit Jahren gravierende Probleme bei der Nutzung und Gestaltung.

Ich habe das Projekt ECOOO  ISLAND  und ECOOO  KATAMARAN   konzipiert, mit dem  diese Probleme in einer sehr wirtschaftlichen und hohen Nutzen bringenden Form lösen könnte ( Vgl Anlage )

 

 

Ich wiederhole meinen seinerzeitigen  Vorschlag zur Lösung des Problems „ Lederbauer gegen Österreich „ wie folgt.

 

·         Erfüllung aller finanziellen Forderungen aus dem – normal verlaufenden - Dienstverhältnis inklusive Pension ohne Kürzungen

·         Verzicht auf Schadenersatz

·         Kostenlose Lizenz für ECOOO-PROJECTS an die Republik Österreich, soferne die Forschungs- und Entwicklungskosten bezahlt werden.

 

Ich bin mir sicher, dass über eine solche Lösung sehr bald gesprochen werden sollte.

Sie haben bei der Lösung des Ortstafelkonflikts besonderes Verhandlungsgeschick gezeigt. Warum sollte diese nicht auch bei einem Problembereich, das jede Bürgerin und jeden Bürger in Österreich betrifft möglich sein?

 

Für einen näheren Gedankenaustausch sehe ich sehr gerne zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Wolfgang Lederbauer

 

 

 

Anlage: Liste aller ECOOOPROJECTS

 

 

 

 

 

 

 

ECOOO-PROJECTS

 

 

1. Einleitung

Es wird ein Konzept für die Gründung eines Firmenkonstrukts für die Entwicklung und Umsetzung bestimmter weltweit einsetzbarer Innovationen dargestellt.

 

2. Der Begriff ECOOO...

 

Die Buchstaben „ ECOOO „ bedeuten

 

„ ö „ konomisch und „ ö „ kologisch „ o „ptimal

 

 

3. Lösungen nach Fachgebieten ( Stand 7.7.2011 )

  • Bauwesen allgemein

  • Schutzsysteme

  • Wohnbau - Städtebau

  • Transportwesen

  • Energie

  • Abfallentsorgung

  • Wasserversorgung -Abwasserentsorgung

 

 

3.1. Bauwesen allgemein

 

ECOOO-STRUCTURE

Tragsystem in Leichtbauweise mit minimalem Materialverbrauch und maximaler

Tragfähigkeit sowie Flexibilität

 

ECOOO-FOUNDATION

Wirtschaftliches System für Fundamente und Tiefgründungen

 

 

 

 

 

3.2. Schutzsysteme

 

ECOOO-WALL

Begrüntes Schutzsystem gegen Lärm, Überschwemmungen, Erosion, Unfäll

 

ECOOO-WALL ANTIFLOODING

Bei diesem ECOOO-WALL Konzept sind verschiedene Lösungen für den

Überschwemmungsschutz vorgesehen.

 

ECOOO-FIREWALL

Begrünte Wand zur Bekämpfung von Flächenbränden und zur Bewässerung arider

Gebiete

 

ECOOO-FLOODGATE

Flexibles und kostengünstiges Schleusensystem gegen Überschwemmungen

 

 

3.3. Wohnbau - Städtebau

 

ECOOO-CITIES

Neue Städte mit optimierter Infrastruktur

 

ECOOO-POWER CABLE

Stromversorgung für Ladestationen für Elektroautos in Städten

 

ECOOO-FLAT

Neukonzeption von vorgefertigten Wohnhäusern, Hochhäusern und Dachgeschossen

 

ECOOO – ISLAND

Schwimmende Inseln

 

 

 

 

3.4. Transportwesen

 

ECOOO-CAR

Integriertes System für den Individualverkehr mit Neukonzeption von Autos

 

ECOOO-TRUCK

Integriertes Transport- und Verladesystem für Frachtverkehr

 

 

 

ECOOO – AIR SHIP

Neue Luftschiffe

 

ECOOO- FLOATING BRIDGE

Schwimmende Brücken

 

ECOOO-LOADING  SYSTEM

Neues Verladesystem für die einfache und rasche Verladung und Entladung von LKWs, Container und PKWs  auf die Bahn.

 

ECOOO-WORLD TRAIN

Neues System für den weltweiten Massenpersonenverkehr und Massengüterverkehr.

 

ECOOO-TRANS

Integriertes System für den Massenverkehr mit Neukonzeption von Zügen

 

ECOOO-RAILROUTE

Neues System der Tieferlegung einer bestehenden Bahnstrasse unter Aufrechterhaltung des Bahnverkehrs.

 

ECOOO-TUNNEL

Ökonomisch und ökologisch optimale Überbauung von Verkehrswegen mit

vollständiger oder teilweiser Begrünung

 

ECOOO-TRACK

Transportsystem Breitspur – Normalspur

 

Projekt ECOOO-ROUTE

Ökonomisch und ökologisch optimale Transitrouten mit hoher Kapazität und

hochwirksamem Lärmschutz, insbesondere im alpinen Bereich

 

ECOOO-RUNWAY

System schwimmender Flughäfen

 

ECOOO-BRIDGE

Multifunktionale Brücke in erdbebensicherer Ausführung

 

ECOOO-FLOATING BRIDGE

Schwimmende Brücke

 

ECOOO-CABLE RAILWAY

Wirtschaftliches System für Massentransport von Personen.

 

ECOOO-MOBILEHOME

Multifunktionale flexible Wohnmobile

 

ECOOO-KATAMARAN

Besonders wirtschaftlicher Bauform eines großen Katamarans mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten

3.5. Energie

 

ECOOO – ELECTRICITY PRODUCTION

Umweltfreundliche und wirtschaftliche Elektrizitätsproduktion

 

ECOOO-DRILL HOLE

Sicherung von Tiefseebohrungen

 

ECOOO-GEOTHERMIE

Neues Bohrsystem zur Energieerzeugung aus Erdwärme.

 

ECOOO-WINDMILL

Spezielles kostengünstiges Windrad mit hoher Energieausbeute

 

3.6. Abfallentsorgung

 

Projekt ECOOO-WASTE

Umweltfreundliche Abfallentsorgung und Energieerzeugung mit speziellen

Zuschlagstoffen

 

ECOOO-CHEMICAL WASTEMANAGEMENT ( Fremderfindung )

Nachhaltige Entsorgung von chemischen Abfällen

 

ECOOO-ATOMIC WASTEMANAGEMENT ( Fremderfindung )

Nachhaltige Entsorgung von Atommüll

 

 

3.7. Wasserversorgung-Abwasserentsorgung

 

ECOOO-WATER

System einer besonders wirtschaftlichen Frischwasserversorgung von Städten

 

ECOOO-SEWAGE

System einer besonders wirtschaftlichen Abwasserentsorgung und – reinigung

 

 

ECOOO-SPRING

Wirtschaftliches und hocheffizientes System für den Bau von Brunnen in ariden

Gebieten

 

 

ECOOO-MARSH

Wirtschaftliches System für Rückbau trockener Flächen und zur Schaffung von

Sümpfen

 

ECOOO-WATERPURIFICATION

Wirtschaftliches System zur Reinigung von verschmutztem Wasser unter Einsatz von

gebrauchten Materialien.

 

 


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