SFH-1037 Prüfbericht des Rechnungshofs: Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich mit Anmerkungen von Dr. Lederbauer.

In diesem Zusammenhang stellen sich mehrere Grundsatzfragen: 1. Hat der Rechnungshof die Warnungen von Dr. Lederbauer, der als  Mitglied des Rechnungshofs schon 1994 auf die Gefahr der Verschleuderung öffentlicher Mittel beim Bau konventioneller Lärmschutzwände und auf gravierende Probleme bei Innovationen auf diesemGebiet hingewiesen hatte, rechtzeitig berücksichtigt? 2. Warum hat der Rechnungshof den Lärmschutz in Österreich erst so spät geprüft. 3. Gibt der Prüfbericht des Rechnungshofs die wahre Dimension und die Fehlentwicklungen zur Gänze wieder?

» http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/ansicht/detail/massnahmen-zum-schutz-der-umwelt-und-der-gesundheit-im-strassenbau-in-oesterreich-1.html

Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich

Themen: Bau, Gesundheit, Landverkehr, Umweltschutz
Download des Berichtsteils
» Bund_2009_01_Band3_4.pdf - Größe: 577 KB 

Kurzfassung

Etwa 28 % der Gesamtkosten im hochrangigen Straßenbau (292,72 Mill. EUR von 1,05 Mrd. EUR Investitionsvolumen) entfielen bei den geprüften Projekten auf Maßnahmen für Umwelt– und Gesundheitsschutz. Die wichtigste Kostengröße im Bereich Umwelt und Gesundheit waren der Lärmschutz und die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen.
Weder der Autobahnen– und Schnellstraßen–Finanzierungs–Aktiengesellschaft (ASFINAG) noch dem BMVIT war bekannt, inwieweit das Lärmschutzziel bereits erreicht war sowie in welchen Gebieten und in welchem Umfang noch Lärmschutzanlagen benötigt wurden. Die Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit projektspezifischer Vorgaben waren mangels rechtlicher Grundlage nicht sichergestellt.

.

Anmerkung Dr. Lederbauer am 23.1.2009:

Warum hat der Rechnungshof das bemerkenswerte Projekt " Gekrümmte Lärmschutzwand Korneuburg bei Wien" nicht geprüft?

Warum hat der Rechnungshof die Mitteilung von Dr. Lederbauer über die Ausschreibung und Vergabe dieses Projekts nicht berücksichtigt?

» SFH-546 Sachverhaltsdarstellung über die Aktivitäten der ASFINAG ( Autobahnen und Schnellstraßen Aktiengesellschaft) und Strafanzeige.
Dr. Lederbauer richtet an die Staatswaltschaft und weitere Institutionen eine Sachverhaltsdarstellung über die Aktivitäten der ASFINAG (Autobahnen- und Schnellstraßen Aktiengesellschaft) mit dem Schwerpunkt Ausschreibung und Vergabe der Lärmschutzanlage Erweiterung Autobahn A22 Korneuburg bei Wien und eine Strafanzeige gegen verantwortliche Mitarbeiter in der ASFINAG und andere Personen.

» SFH-0557 / Schreiben Rechnungshof vom 11.01.2007 an Dr. Lederbauer
Eingang der am 14.12.2006 überbrachten Unterlagen (Anzeige gegen Mitarbeiter der ASFINAG, ...) wird bestätigt-

» SFH-0767 Dr. Lederbauer wendet sich in seiner Causa an das Büro für Interne Angelegenheiten ( BIA )
Dr. Perterer - Dr. Lederbauer - Dr. Haidinger. Geht es um Machtmissbrauch oder sogar Amtsmissbrauch?

Warum hat der Rechnungshof die Warnungen von Dr. Lederbauer ab dem Jahre 1994 vor der Verschleuderung öffentlicher Mittel beim Bau konventioneller Lärmschutzanlagen ab nicht berücksichtigt?

Warum wurde der Einsatz begrünter Lärmschutzwände vom Rechnungshof nicht " evaluiert"?

Vgl

www.ecooowall.at , Rubrik "Konventionelle Lärmschutzprojekte", Subrubrik Präsentationen, Präsentation ECOOOWALL vs. konventionelle Lärmschutzsysteme

Hat der Rechnungshof bemerkt, dass 100.000 ende m2 Lärmschutzwände abgebrochen werden mussten?

Vgl

www.ecooowall.at , Rubrik "Aktuelle Projekte", Subrubrik "A 23 Abbruch Holzwände"

Die Prüfunsgtätigkeit des Rechnungshofs über "Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit im Straßenbau in Österreich" wird in den verschiedenen Verfahrenn noch zu hinterfragen sein.

Vgl.

» SFH-1021 / Schreiben Rechnungshof vom 15.12.1994 an die ÖBB
es besteht kein Einwand zur Auftragsvergabe an die Firma von Herrn Dr. Lederbauer

» SFH-1020 / Schreiben ÖBB vom 14.12.1994 an Rechnungshofpräsident Dr. Friedler
Anfrage ob zur Auftragsvergabe an Dr. Lederbauer Einwände bestehen

» SFH-0868 / Stellungnahme Dr. Lederbauer zur Glosse "Schwarz-rot-blaue Intervention im Profil Nr. 34 vom 22.08.1994
Schreiben Dr. Lederbauer an das PROFIL

» SFH-0867 / Schwarz-rot-blaue Intervention (PROFIL Nr. 34 vom 22.08.1994)
Die Veranwortlichen des Rechnungshofbeamten handelten rasch: Gegen den Prüfbeamten Wolfgang Lederbauer ...

» SFH-0866 / Massenaufmarsch vor dem Rechnungshof-Ausschuß (KURIER vom 16.08.1994)
Phyrn-Skandal und AMAG-Debakel / Cap fordert von Minister Schüssel Schadenersatzklage

» SFH-0865 / UNGLAUBLICH (KURIER vom 16.08.1994)
Hauptberuflich prüft er als Ministerialrat des Rechnungshofes Krankenhäuser. Im Nebenerwerb betreibt er eine Firma, die Lärmschutzwände vertreibt.

» SFH-0864 / Ecowall - Weltsensation und / oder kafkaesker Skandal?
Presseaussendung Dr. Lederbauer vom 15.08.1994

» SFH-0863 / "In jeder Hinsicht überlegen" (PROFIL Nr. 33 vom 13.08.1994)
Ein Rechnungshofprüfer intervenierte für seine Privatfirmja bei Abgeordneen des "Phyrn-Ausschusses

» SFH-0862 / Schreiben AbgzNR Wabl vom 09.08.1994 an Dr. Lederbauer
... berufliche Tätigkeit als Rechnungshofbeamter und privatwirtschaftliche Tätigkeit sind strikt zu trennen ...

» SFH-0861 / Anfrage Profil vom 11.08.1994 an Dr. Lederbauer
zu verschiedenen Ecowall-Aktivitäten

Warum hat der Rechnungshof die öffentliche Kritik an den Lärmschutzkonstruktionen nicht einmal in Ansätzen berücksichtigt?

» http://salzburg.orf.at/stories/210424/forum/?page=2

‹zurück Seite Drucken
 

Bereitstellungszeit : 0.206 Sekunden | SQL: 7 | made by powerweb99.at