SFH-141580 Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017
Donald Trumps Executive Order vom 21 Dezember 2017 Sperrung des Eigentums von Personen, die an schweren Menschenrechtsverletzungen oder Korruption beteiligt sind

SFH-141519 Grundrechte (Österreich), de.wikipedia.org
In Österreich befinden sich die Grundrechte nicht, wie in vielen anderen Staaten, geschlossen in einem Gesetz, sondern sind – wie die gesamte österreichische Bundesverfassung – auf zahlreiche Gesetze verteilt. Dabei werden einzelne Gesetze, oder auch nur einzelne Paragraphen in Verfassungsrang gesetzt. Das Wort „Grundrecht“ wird dabei selten verwendet. Beispielsweise spricht das österreichische Bundes-Verfassungsgesetz von „verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten“, das Staatsgrundgesetz von „allgemeinen Rechten“. Im Stufenbau der Rechtsordnung bilden die Grundrechte subjektiv-öffentliches Recht, das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. Dadurch sind viele Grundrechte nicht explizit ausformuliert. Mehrere verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechte in den einzelnen Gesetzen überschneiden sich teilweise in ihrem Schutzbereich (beispielsweise: Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Art 8 EMRK mit Grundrecht auf Datenschutz und Schutz des Briefgeheimnisses und Schutz des Fernmeldegeheimnisses aus dem StGG) oder kommen terminologisch überhaupt doppelt vor (beispielsweise: Freiheit der Meinungsäußerung: Art 13 StGG und Art 10 EMRK; Vereins- und Versammlungsfreiheit: Art 12 StGG und Art 11 EMRK) – beide durch Übernahme der gesamten Europa-Menschenrechtskonvention und Erhebung in den Verfassungsrang.

SFH-141392 Menschenrechte: „Staat muss öffentliche Sicherheit schützen", Die Presse Von Benedikt Kommenda 04.02.2019 um 14:05
Hannes Tretter, Experte für Grundrechte, verteidigt die Europäische Menschenrechtskonvention gegen die Kritik aus der FPÖ. Im Interesse der Freiheit und Sicherheit aller lasse sie auch Freiheitsbeschränkungen Einzelner zu.

SFH-141228 Grundrechte sind das Fundament der EU,
Grundrechte. Regierungssprecherin bestätigt die Bedeutung der Grundrechte in der EU. Bei Verletzung von Grundrechten muss die Europäische Kommission ein Verfahren einleiten.

SFH-141208 Österreich im Visier der UNO, Die Presse Von Jürgen Streihammer 10.09.2018 um 18:04
Die neue Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will zum Schutz von Migranten ein UN-Team nach Österreich entsenden. In der FPÖ spricht man von einem „extrem unfreundlichen Akt“.

SFH-141125 Van der Bellen hält Rede vor UNO-Menschenrechts­rat, (apa / eho) Erstellt am 26.02.2018, 06:57
Auch ein Treffen mit den UNO-Spitzen ist geplant.

SFH-13824 Schlagwort: Schutz von Menschenrechtsverteidigern/-innen,
Nachstehend finden Sie eine Auswahl von humanrights.ch-Seiten zum gewählten Menschenrechtsthema. Die Einträge sind nach Relevanz geordnet: Zuoberst stehen Dossiers, Artikellisten und besonders wichtige Artikel.

SFH-13823 UNO-Resolution zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern, Update: 28.01.2016
«Recognizing the role of human rights defenders and the need for their protection» Anerkennung von Menschenrechtsverteidigern und deren Schutzbedürftigkeit

SFH-13820 Frage an " https://antworten.oevp.at/ " 15.11.2016
Wie lautet Ihre Frage?

SFH-9502 Regierung: Was 2014 erledigt werden soll . KURIER Letztes Update am 12.01.2014, 12:28, Posting Dr. Lederbauer vom 12.1.2014 13.30 Uhr
Auch wenn viele zu Recht unken, das Regierungsprogramm sei der meisten Versprechen aus dem Wahlkampf beraubt worden: Wenig ist es dennoch nicht, was sich das "Neue Stil"-Duo Faymann und Spindelegger für 2014 vorgenommen haben – zumindest mengenmäßig.



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