SFH-1335  Einleitende Worte an die Leserinnen und Leser  dieser website. Laufende Fortsetzung.

Die Initiatoren und Betreiber dieser website Dr. Perterer und Dr. Lederbauer geben einen Überblick über die Anstösse zur Gestaltung dieser website  und über die bisherige Entwicklung zum  Thema " Durchsetzung von Menschenrechten ".

Liebe Leserinnen und Leser der Dokumente auf dieser website !

Wir haben uns aufgrund zahlreicher Hinweise entschlossen, weitergehende Erläuterungen über Form und Inhalt dieser website abzugeben:

In Österreich werden zum Beipiel nach wie vor Disziplinarverfahren durchgeführt, die den Menschenrechten widersprechen.  Das Disziplinarrecht für die öffentlich Bediensteten ist mit inquisitorischen Verfahren wie im Mittelalter vergleichbar.

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat die Möglichkeit, nach Ausschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte  oder beim UN Menschenrechtsausschuss einzureichen.

Österreich verweigert - trotz eindeutiger gesetzlicher Regelungen -die Umsetzung von Entscheidungen des UN-Menschenrechtsausschusses und will Staatsbürger durch langwierige Prozesse aushungern.

Die intensive Befassung mit dem Thema " Durchsetzung von Menschenrechten "ist für jeden Bürger und jede Bürgerin von elementarer Bedeutung. Die Initiatoren dieser website Dr. Perterer und Dr. Lederbauer wollen die Bevölkerung darauf aufmerksam machen,  wie in Österreich konkret mit Menschenrechten umgegangen wird.

Es muss dabei betont werden, dass es auch um Menschenrechte österreichischer Bürger und Bürgerinnen geht.

Zunächst wurden auf dieser website nur zwei   Fälle aufgenommen. Aufgrund des - auch internationalen - positiven Echos wurde der Entschluss gefasst, auch andere Fälle auf dieser website darzustellen.

Besonders eindrucksvoll ist die " Systemschau" durch die Veröffentlichung - und teilweise Kommentierung von Medienartikeln und die Möglichkeit, sich in verschiedene Themenbereiche zu vertiefen.

Im Oktober 2004 lernten sich die Initiatoren und Betreiber dieser website zufällig kennen und tauschten ihre Erfahrungen über die gegen sie durchgeführten Disziplinarverfahren aus. Kurze Zeit später entschlossen sie sich, gemeinsam eine spezielle website zu gestalten.

Freunde unterstützten sie dabei, indem ihnen ein spezielles cms System zur Verfügung gestellt wurde. ( made by » powerweb99.at )

Nach nunmehr fast fünf Jahren haben die Betreiber erkannt, welch ungeheuren Möglichkeiten der Einsatz eines derartigen Systems für die Kommunikation bietet.

Mittlerweise wurden die Betreiber von zahlreichen Personen und Institutionen in Österreich. Europa  und weltweit angesprochen, die ähnliche Anliegen vertreten.

Die Betreiber sind gerne bereit, Ihre Erfahrungen an Interessierte weiterzugeben, da sie überzeugt sind, dass damit ein hochwirksames Instrument geschaffen wurde, Anliegen der Bürgerinnen  und Bürger im Spannungsfeld  Gesetzgebung, Verwaltung  und Rechtsprechung viel besser und effektiver zu vertreten.

Ein besonderes Anliegen von uns ist, die unglaublichen Defizite bei der " Durchsetzung von Menschenrechten " aufzuzeigen. Eine Kommunikation auf internationaler Ebene wird dazu führen können, dass " Menschenrechte " nicht nur ein blosses Lippenbekenntnis bleiben, sondern bei allen Verfahren strikt beachtet werden. Wenn diesbezügliche Bestimmungen verletzt werden, muss dem Bechwerdeführer  ein entsprechendes Rechtsmittel zur Verfügung gestellt und ein angemessener Schadenersatz geleistet werden.

Wie die hier veröffentlichten Dokumente zeigen ist die derzeitige Situation auf europäischer bzw internationaler Ebene  absolut untragbar. Diese unglaubliche Situation ist den meisten Menschen aber gar nicht bewusst. Aus unverständlichen Gründen haben sich Vertreter aus der Wissenschaft, Politik und  Rechtsprechung dazu nicht eindeutig geäussert.

Es wird nun an den Vertretern der " Zivilgesellschaft ". als an jedem einzelnen Bürger und jeder einzelnen Bürgerin  liegen, diesen höchst unbefriedigenden Zustand zu ändern.

Wir wollen  die Leser durch die Veröffentlichung konkreter Dokumente darauf aufmerksam machen, worauf es - im Zusammenhang mit der Beachtung von Menschenrechten - bei verschiedenen Verfahren ankommt. Ein solches Wissen ist für den Erfolg bei einer späteren Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder beim UN Menschenrechtsausschuss von entscheidender Bedeutung.

Kurzfristig ( dh. ab Mitte September 2009 ) wird die Möglichkeit geschaffen werden, die Kommunikation durch die Veröffentlichung von Blogs zu verbessern bzw zu dynamisieren.

Besonders eindrucksvoll ist die Statistik der Zugriffe, die es ermöglicht, eine genauen Überblick über die Anzahl der abgerufenen Dokumente zu erhalten. Raten Sie bei wem die weitaus meisten Zugriffe gezählt wurden: Es ist Dr. Troootzi.

Für Anregungen sind wir Ihnen sehr dankbar. Kontaktieren Sie uns bitte

SFH-1313 Das  Impressum der " Gesellschaft für mehr Menschlichkeit und Bürgerrechte ".

Im Impressum kommt zum Ausdruck, dass die Begriffe " Menschlichkeit " und " Bürgerrechte " eng zusammenhängen.

Vgl.:

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?rubrik=193&modul=content

bzw.

» SFH-0535 / Statuten der " Gesellschaft für mehr Menschlichkeit und Bürgerrechte "
Society for more humanity and civil rights (SFH)

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=6&aid=694&page=

.

.

Wir haben uns wegen der Bedeutung und Dramatik der behandelten Themen entschlossen, zu bestimmten Zeitpunkten aus aktuellem Anlass bestimmte Anmerkungen   zu verfassen:

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 26.2.2024

xxxxxxxxxxxxxxxxx
Anmerkung Dr. Lederbauer vom 18.8.2018

Seit der Gründung der

» Gesellschaft für mehr Menschlichkeit und Bürgerrechte "
Society for more humanity and civil rights (SFH)

sind zwölf Jahre vergangen.


Die wichtigsten Ereignisse, Aktivitäten und Erkentnisse sind:

- Menschenrechte sind wohl definiert, aber nach wie vor nicht durchzusetzen.

- Die jeweiligen Bundesregierungen, die zuständigen Bundesminister  und alle Parteien wurden darauf hingeweisen. Es hat sich nichts getan.

- Ich selbst wurde in der Vergangenheit sehr gefordert. Der Höhepunkt war ein skandalös verlaufender Prrozess gegen mich, der mit einem glatten Freispruch endete.


Vgl.


xxxxxx

- Ich habe trotz unglaublich skandalöser Ereignisse meine Innovationstätigkeit nicht aufgegeben und das ursprünglich Projekt ECOWALL mit einem Team freier Mitarbeiter zum Projket ECOOO-WALL weiterentwicket.



Anmerkung Dr. Lederbauer vom 23.3.2014

Wir haben uns entschlossen, die Problematik der

" Durchsetzbarkeit von Menschenrechten "

anhand verschiedener clamoroser Fälle erst nach den Europawahlen am 25.5.2014 im Detail aufzuzeigen.

Wir wollten damit vermeiden, dass solche Fälle im parteipolitischen Hick Hack untergehen.

Nach der Wahl wird allen gewählten Abgeordneten im Europaparlament die Situation  geschildert und vorgeschlagen, diese Thematik auch bei ihrer Tätigkeit im EU Parlament zu beachten.

Die gesamte Korrespondenz wird auf dieser website veröffentlicht werden.

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 20.9.2013

Wir haben uns entschlossen, die Problematik der

" Durchsetzbarkeit von Menschenrechten "

anhand verschiedener clamoroser Fälle erst nach der Nationalratswahl am 29.9.2013 im Detail aufzuzeigen.

Wir wollten damit vermeiden, dass solche Fälle im parteipolitischen Hick Hack untergehen.

Nach der Wahl wird allen gewählten Abgeordneten die Situation  geschildert und vorgeschlagen, diese Thematik auch bei Koaltionsverhandlungen zu beachten.

Die gesamte Korrespondenz wird auf dieser website veröffentlicht werden.

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 19.9.2013

Über Menschenrechte, Bürgerrechte und Grundrechte wurden umfangreiche Schriften veröffentlicht, Veransatltungen abgehalten und die unterschiedlichsten Meinungen geäußert.

Weitestgehnd wurde nicht beachtet, dass diese Rechte nicht durchsetzbar sind.

Erst durch eine ausgezeichnete Dissertation wurde die tatsächliche Situation treffend geschildert.

Vgl.:

» SFH-8683 Wiedergutmachung bei Menschenrechtsverletzungen, Lisa Maria Stadlmayr Juli 2013, Anmerkung Dr. Lederbauer vom 17.7.2013
Die Umsetzung völkerrechtlicher Wiedergutmachungspflichten in Österreich, Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte – Band 27

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?rubrik=9&modul=content

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 04.03.2010

Unser zahlreichen Kontakte mit Experten, Politikern und deren Berater zeigen, dass die von uns aufgezeigte Problematik "Durchsetzung  von Menschenrechten" viel zu wenig erkannt wurde.

Seit 1978  fehlen Ausführungsgesetze zum " Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte", weshalb dieser internationale Vertrag nach Auffassungen in der Verwaltung und in der Rechtsprechung - bis zu den Höchstgerichten - nicht verbindlich ist.

In Gesprächen mit Politikern und ihren Mitarbeitern ist zu hören, dass es nicht tragbar sei, dass von Gerichten bzw Institutionen wie zB vom  UN Menschenrechtsausschuss ausserhalb Österreichs innerstaatliche gerichtliche Entscheidungen korrigiert werden.

Dabei ist klarzustellen, dass im Falle einer erfolgreichen Beschwerde beim UN Menschenrechtsausschuss die Causa wieder auf den österreichischen Rechtsweg verwiesen wird.

Wir werden nun unsere Anstrengungen intensivieren. Man darf gespannt sein, wie sich die Dinge weiter entwickeln werden.

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 3.03.2010

Aufgrund unserer Darstellungen auf dieser website werden wir immer häufiger von betroffenen Bürgern und Bürgerinnen angesprochen, die uns auf sehr problematische Fälle aufmerksam machen.

Wir bleiben bei unserer Linie, die wir in den Statuten festgelget haben:

» SFH-0535 / Statuten der "Gesellschaft für mehr Menschlichkeit und Bürgerrechte"
Society For mor Humanity and civil rights (SFH)

Um einerseits "Systemprobleme" klar aufzuzeigen andererseits rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, haben wir uns entschlossen, einige Fälle in euiner anonymisierten Form zu veröffentlichen.

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 12.01.2010

Es wird immer deutlicher, dass  nur eine Staatshaftungsklage beim Verfassungsgerichtshof gemäss Art 137 B-VG Klarheit bringen wird. Aus diesem Grund wurden wichtige Details unter der Rubrik  » 300 Die Fälle..., » 301 Fall 1 - Dr. Perterer, » 302 Fall 2 - Dr. Lederbauer  veröffentlicht.

Vgl.:

» SFH-1084 / Staatshaftungsklage Dr. Lederbauer wird mit Beschluss des Verfassungsgerichtshofes vom 23.02.2009 zurückgewiesen
Beschluss VfGH vom 23.02.2009, Zl. A 13/08-16: I. Die Anträge vom 31.12.2008 und vom 13.01.2009 auf Fristerstreckung werden zurückgewiesen. II. Die Klage wird zurückgewiesen. III. Der Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe wird zurückgewiesen.

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=72&aid=1564&page=

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 10.01.2010

Es haben sich in letzter Zeit zahlreiche Personen mit ihren Problemen an die Initiatoren gewandt. Dabei geht es zum Teil um äusserst sensible Sachverhalte. Wir haben uns entschlossen, eine weitere Rubrik: » 400 Die Fälle (anonym) anzulegen. In dieser werden Fälle ohne nähere Hinweise auf Namen oder Orte etc. aufgenommen. Es sollen dabei Systemprobleme dargestellt werden, ohne die Vertraulichkeit zu verletzten.

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 01.01.2010

Es wurde  in den Medien über unglaubliche Fälle im Bereich der Justiz, Verwaltung und Unternehmen geschrieben. Dabei wird deutlich, wie wichtig die Einhaltung der Prinzipien eines fairen Verfahrens  ( Europäische Menschenrechtskonvention und Internationaler Pakt für bürgerliche und politische Rechte - CCPR ) ist. Um dieses Spannungsfeld genau zu beleuchten haben wir zahlreiche diesbezügliche Zeitungsartikel veröffentlicht und  dazu  sehr oft " Postings " bzw " Kommentare" verfasst. Vgl. Rubrik: » 130 Pressemeldungen

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 31.12.2009

Die drei Oppositionsparteien ( FPÖ, Grüne, BZÖ ) haben sich eindeutig für die "Durchsetzung von Menschenrechten" dh also für die Anerkennung der Views des UN Menschenrechtsausschusses ausgesprochen. Rubrik:» 500 Politische Kontakte.  Derzeit weigern sich diese Oppositionsparteien, ihre Zustimmung zu Gesetzen zu geben, die eine Zweidrittel Mehrheit im Nationalrat erfordern. Drei Abgeordnete des BZÖ aus Kärnten haben sich entschlossen, nicht mehr dem BZÖ anzugehören. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die oben beschriebene Haltung der Oppositionsparteien dennoch bestehen bleibt. Wir beschreiben diese Entwicklung in der Rubrik » 950 Politisches Geschehen in Österreich » 9560 BZÖ.

zB.:

» SFH-0589 / Email Bundesministerium für Justiz vom 08.03.2007 an Dr. Lederbauer
Insofern kann ich Ihnen versichern, dass sich auch die Bundesministerin für Justiz um die uneingeschränkte Anerkennung der Entscheidungen des UN-Menschenrechtsausschusses bemühen wird.

» http://so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=218&aid=793&page=

Anmerkung Dr. Lederbauer vom 31.12.2009

Wir bekommen den Hinweis, dass der Umfang dieser website immer grösser wird und die Gefahr besteht, dass die Übersicht verloren geht. Die Konsequenz: Wir haben die Startseite etwas gekürzt und auf dieses Dokument ( SFH-1335) verwiesen. 




»

‹zurück Seite Drucken
 

Bereitstellungszeit : 0.295 Sekunden | SQL: 7 | made by powerweb99.at