SFH-13960 Das doppelte Scheitern des Donald Trump, , Die Presse 26.04.2017 um 06:39, Posting Dr. Lederbauer vom 26.4.2017 20.05 Uhr . Nachdem der Traum vom Mauerbau an der Grenze zu Mexiko aus finanziellen Gründen platzt, verbietet nun ein Gericht auch Kürzungen für US-Städte, die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus aufnehmen. . http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5207139/Das-doppelte-Scheitern-des-Donald-Trump .
US-Präsident Trump bei der Unterschrift einer "Executive Order". – (c) Reuters . US-Präsident Donald Trump hat bei seiner Kampagne gegen illegale Einwanderung erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten. Ein Gericht in San Francisco (Kalifornien) erklärte einen Teil seines Dekrets zur Einwanderungspolitik für verfassungswidrig und gab den Klägern recht. Geklagt hatten die Stadt San Francisco und der benachbarte Bezirk Santa Clara. Eine weitere Klage der kalifornischen Stadt Richmond ist anhängig. . Trump hatte versucht, mit seinem Dekret Städten, die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus aufnehmen und mit dem Nötigsten versorgen, die Zuschüsse des Bundes zu streichen. Damit sollte diesen sogenannten "Sanctuary Citys" die Praxis, illegalen Einwanderern Schutz zu bieten, unmöglich gemacht werden. Das Gericht stellte nun fest, dass die Verteilung von Bundeszuschüssen nach der US-Verfassung nicht Aufgabe des Präsidenten, sondern des Kongresses ist. Insofern sei die Passage in dem Dekret unwirksam. . In den USA gibt es weit über 100 Städte, Landkreise und sogar ganze Staaten, die sich zur Aufnahme von Einwanderern unabhängig von deren Status bekannt haben. Dazu gehören große Städte wie Washington, Los Angeles, San Francisco, Chicago, Boston und New York. Trump kann vorerst keine Mauer bauen US-Präsident Donald Trump muss vorerst von einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen abrücken: Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren. Ein Entwurf für ein Budgetgesetz, das die beiden Kammern des US-Kongresses bis Freitag passieren muss, enthält keine Mittel für das Prestigeprojekt. Trump hatte damit auf jeder seiner Wahlkampfveranstaltungen geworben und dafür viel Beifall seiner Anhänger geerntet. Entsprechende Informationen liegen der "Washington Post" vor. Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen", schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. Im Weißen Haus sagte er am Nachmittag, der Bau werde in seiner ersten Amtszeit erfolgen: "Wir haben eine Menge Zeit." Seine Beraterin Kellyanne Conway hatte bereits am Dienstag in der Früh (Ortszeit) erklärt, die finanziellen Mittel für den Mauerbau würden "nicht mehr diese Woche" bereitgestellt werden können. Bereits am Montag hatte Trump Medienberichten zufolge einer Gruppe konservativer Medien erklärt, er sei bereit, die Finanzierungsfrage bis in den Herbst hinein aufzuschieben. Es hatte sich angedeutet, dass er auch in der eigenen Partei keine Mehrheit bekommen würde, um die Finanzierung des Mauerbaus noch in das Haushaltsgesetz aufzunehmen, das rasch beschlossen werden muss. . Demokraten legten sich quer Der US-Kongress muss das Finanzierungsgesetz noch in dieser Woche verabschieden, um die Regierungsgeschäfte des Bundes aufrechterhalten zu können. Andernfalls droht ein sogenannter Shutdown, also ein Stillstand der Regierungsgeschäfte aus Geldmangel. Das Weiße Haus hatte einen Deal mit den oppositionellen Demokraten versucht. Demnach hätten die Demokraten der Bewilligung von Geldern für den Mauerbau zustimmen sollen, im Gegenzug hätten sich die Republikaner zur begrenzten Fortführung der Gesundheitsversorgung Obamacare bereit erklärt. Dieses Vorhaben scheiterte jedoch. (APA/dpa) . Posting Dr. Lederbauer vom 26.4.2017 20.40 Uhr
" ..Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren... Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen..." Man sollte beachten, dass bisher rund 1.000 km der rund 3.200 km langen Grenze bereits mit den verschiedensten Schutzeinrichtungen versehen wurden.
Die aktuelle Ausschreibung der Mauer sieht eine bis zu 9 m hohe Wand aus Stahlbeton vor. Alternative waren nicht zugelassen.Wir arbeiten an einer - wie wir glauben - faszinierende Lösung:
" ECOOO-WALL EVOLUTION "
Sie ist zunächst eine Schutzonstruktion, eine " Trennmauer ", könnte dann aber jederzeit zu einer " Verbindungsmauer " erweitert werden.
Wie bringen wir das President Trump nahe ?
Wir erinnern uns an ein Buch:
TRUMP, DIE KUNST DES ERFOLGS ( 1998 )
Letzte Seite:
" Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Für ein gutes Geschäft bin ich immer zu haben, notfalls rund um die Uhr. " Vgl.: » SFH-280-867 Dr. Troootzi besucht Dr. Lederbauer und findet ihn völlig verklärt vor. TRUMP WALL oder ECOOO-WALL EVOLUTION ? Wichtige Dinge werden besprochen - hier ein kurzer Auszug http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=76&aid=8963&page= http://www.so-for-humanity.com2000.at . " ..Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist gegenwärtig offenbar nicht zu finanzieren... Trump will dennoch an den Plänen grundsätzlich festhalten. "Sie wird gebaut, und sie wird gegen Drogen- und Menschenhandel helfen..."
Man sollte beachten, dass bisher rund 1.000 km der rund 3.200 km langen Grenze bereits mit den verschiedensten Schutzeinrichtungen versehen wurden.
Die aktuelle Ausschreibung der Mauer sieht eine bis zu 9 m hohe Wand aus Stahlbeton vor. Alternative waren nicht zugelassen.Wir arbeiten an einer - wie wir glauben - faszinierende Lösung:
" ECOOO-WALL EVOLUTION "
Sie ist zunächst eine Schutzonstruktion, eine " Trennmauer ", könnte dann aber jederzeit zu einer " Verbindungsmauer " erweitert werden.
Wie bringen wir das President Trump nahe ?
Wir erinnern uns an ein Buch:
TRUMP, DIE KUNST DES ERFOLGS ( 1998 )
Letzte Seite:
" Verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Für ein gutes Geschäft bin ich immer zu haben, notfalls rund um die Uhr. "
Vgl.: SFH-280-867 Dr. Troootzi besucht Dr. Lederbauer und findet ihn völlig verklärt vor. TRUMP WALL oder ECOOO-WALL EVOLUTION ? Wichtige Dinge werden besprochen - hier ein kurzer Auszug
http://www.so-for-humanity.com2000.at/index.php?modul=content&rubrik=76&aid=8963&page=
http://www.so-for-humanity.com2000.at . Interessante Postings Ahahahaha, regieren per Dekret - in seinem Fall passt auch: Sekret - ist halt doch nicht so einfach, wie sich Trumpel das in seinen Allmachtsfantasien ausgemalt hat. Auch diese Mauer wird ein ewiges Luftgebilde bleiben und als "Imaginary Donaldwall" noch für viele Lacher sorgen. . Nachdem illegale Einwanderung ueber die mexiakansiche Grenze kurz nach Trumps Antritt um 40% zurueckgegangen sein soll, haben "imaginary Donaldwalls" eigentlich einen realen Effekt. http://www.latimes.com/nation/la-na-border-apprehensions-20170309-story.html . Das ist wieder so eine typisch österreichisch/deutsche Einstellung. Unabhängig von Trump geht es im amerikanischen Spirit darum, dass man etwas versucht und wenn es nicht klappt nicht aufgibt sondern immer wieder probiert. "Never give up!" - "Scheitern" per se ist nicht negativ belegt - aufgeben hingegen schon. Insofern bedient die Überschrift eine völlig irrelevante Beurteilung. . Was soll eine hunderte Kilometer lange, Milliarden teure Mauer durch Wüstengebiete nutzen, wenn illegale Migranten als Touristen in die USA einreisen (per Land-, Luft- und Wasserwege) und Waffen/Drogen hauptsächlich über reguläre Grenzübergänge gehandelt werden mittels Bandenkriminalität (US wie mexikanische) inklusive bestechliche Grenzbeamte? |
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