SFH-141989 Koalition: "Große inhaltliche Entfernungen" bei Fachgruppen, Die Presse 18.11.2019 um 13:53
„Das ist nicht vergleichbar mit Türkis-Blau", sagt Grünen-Chef Werner Kogler: Die türkis-grünen Verhandler bräuchten diesmal Zeit, um zusammenzufinden.
Die grünen Mitglieder der Steuerungsgruppe (v. l.): Werner Kogler, Leonore Gewessler, Rudolf Anschober, Brigitte Hebein, im Hintergrund: Alma Zadic (Archivbild)APA/ROLAND SCHLAGER
Bei den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen haben diese Woche die zu den Fachthemen eingerichteten Untergruppen ihre Arbeit aufgenommen. Ob und wann erste Zwischenergebnisse präsentiert werden, ist laut Grünen-Chef Werner Kogler noch offen. Bei den meisten in den Fachgruppen besprochenen Fragen gebe es nämlich noch "große inhaltliche Entfernungen", so Kogler am Montag.
"Das ist nicht vergleichbar mit Türkis-Blau. Die sind fast mit gleichen Programmen in die Nationalratswahl 2017 gezogen", betont Kogler. Vor zwei Jahren hatten ÖVP und FPÖ regelmäßig Zwischenergebnisse aus ihren Verhandlungen veröffentlicht. Ob das diesmal auch passieren wird, lässt Kogler offen. "Das setzt Zwischenergebnisse voraus, auch das wird länger dauern als bei Türkis-Blau."
Keine zeitlichen Vorgaben
Ein Termin für das nächste Treffen der Steuerungsgruppe rund um die Parteichefs Kogler und Sebastian Kurz (ÖVP) ist noch nicht bekannt. Laut Kogler ist das "Vereinbarungssache" - und zwar in Abhängigkeit davon, wie schnell die Untergruppen vorankommen.
Die 33 Fachgruppen, die den sechs Hauptgruppen zugeordnet sind, agieren eigenverantwortlich und sollen der Steuergruppe regelmäßig berichten. Zum Teil nahmen sie bereits am Wochenende ihre Arbeit auf. Zeitliche Vorgaben gebe es keine.