SFH-2755  Moser: "Für Buberlpartie war ich zu alt",  Artikel vom 08.08.2010 08:47 | KURIER | Conny Bischofberger, Kommentar Dr. Lederbauer vom 21.8.2010

In seinem Burgenländer Bauernhaus lässt Rechnungshof-Präsident Josef Moser die schwierigste Woche seines Lebens Revue passieren.

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Ein Beagle aus Stein bewacht das ehemalige Gehöft an der mit Efeu bewachsenen Wehrmauer von Stadtschlaining. Josef Moser hat sich seinen südburgenländischen Zweitwohnsitz zum 53. Geburtstag gegönnt.

Es ist ein Frühstückstisch mit San-Daniele-Schinken, Käse und Eiern gedeckt, als der Rechnungshof-Präsident seine letzte Urlaubswoche am Samstagmorgen mit einem Interview ausklingen lässt. "Es war die schwerste Woche meines Lebens", gibt er zu. Ehefrau Daniela steht mit einer Tasse Espresso hinter ihm und nickt. "Managte er die Haider-Millionen?" fragte die Boulevardzeitung Österreich am vergangenen Montag blauäugig. Seither ist Moser um Schadensbegrenzung bemüht; Mitte der Woche brach er seinen Urlaub ab, um in der ZiB Klartext zu reden. Das Dementi: Unaufgeregt und ohne Zwischentöne.

Auch im Gespräch mit dem KURIER erlaubt sich der gelernte Jurist keinerlei Unschärfe. Trotz Ernst der Lage dürfen seine beiden Britisch Kurzhaar-Katzen, Maxi und Midi, aber jederzeit bei ihm Platz nehmen.

KURIER: Herr Präsident, würden Sie die Frage, ob Sie einen schönen Urlaub hatten, zynisch auffassen?
Josef Moser: Das könnte ich sehr wohl. Denn ich wurde aus heiterem Himmel an die Öffentlichkeit gezerrt. Das, was ich aufgebaut habe, wurde unter Bezug auf anonyme und wie sich herausgestellt hat dubiose Quellen kaputt gemacht. Und das Schlimme ist: Sowas kann jeden Österreicher treffen. Diesmal wurde halt mir der schwarze Stempel aufgedrückt. Vielleicht bringt man den das ganze Leben nicht mehr weg.

Was ging durch Ihren Kopf, als Sie plötzlich Zeichnungsberechtigter von Haiders angeblichen Schwarzgeldkonten sein sollten?
Ich war gerade in Tatzmannsdorf in der Therme schwimmen, als ich es erfahren habe. Ich dachte mir: Wie kann das sein? Das ist doch ein kompletter Blödsinn! Mein zweiter Gedanke galt der Glaubwürdigkeit des Rechnungshofes, den ich repräsentiere. Gerade in Zeiten großer Veränderungen ist Vertrauen so wichtig. Ich hab' dann zehn, fünfzehn Telefonate geführt und das alles richtiggestellt.

Warum haben Sie keine einstweilige Verfügung angeordnet?
Ich habe mich auf unseren Anwalt verlassen. Er verlangt eine Gegendarstellung und er wird Kreditschädigungsklage einbringen. Auch der Presserat wird damit von mir befasst werden. Und ich werde auch in der Parlamentsdebatte dazu Stellung nehmen.

Dass Sie nicht zeichnungsberechtigt waren, ist das eine. Aber warum glauben Sie, dass es diese Liechtenstein-Konten nicht gegeben hat?
Ich bin keiner, der mit Verdächtigungen und Gerüchten agiert, das wäre für den Rechnungshof-Präsidenten fatal. Ich mag Fakten. Deshalb glaube ich erst an Konten, wenn es darüber gesicherte Informationen gibt.

Profil legt in seiner neuesten Ausgabe weitere Unterlagen über Schwarzgeld vor, das Haider 2002 aus dem Irak gebracht haben soll.
Ich war nie in irgendeiner Art involviert, hatte weder zum Irak noch zu Libyen Kontakte. Gerüchte hat es natürlich immer gegeben. Sie wissen doch selbst, welche Aktivitäten man Dr.Haider unterstellt hat, von Kokainkonsum bis hin zu höchstpersönlichen Dingen. Das ist ein Charakterzug von mir: Ich bringe niemanden in Verruf und verletze niemanden.

2002 waren Sie noch immer FP-Klubdirektor. Was haben Sie sich gedacht, als Haider zu Saddam Hussein gefahren ist und mit einem Falken im Hintergrund dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera ein Interview gegeben hat?
Ich hab' das immer für eine Schnapsidee gehalten, dass Dr.Haider in den Irak gefahren ist, und hab' mich massiv dagegen ausgesprochen.

Dass er mit einem Koffer voller Geld zurückgekommen ist, können Sie sich das vorstellen?
Wieder: Ich weiß davon rein gar nichts.

Der Rechnungshof ist eine der letzten Institutionen in Österreich, die großes Vertrauen in der Bevölkerung genießen. Müssen Sie sich jetzt den Vorwurf gefallen lassen, diesen Ruf zu beschädigen?
Die Frage ist, ob ich durch meine Person den Ruf gefährdet habe oder ob andere mit ihren Gerüchten den Rechnungshof schädigen wollten? Diese Diskussion will ich führen. In den sechs Jahren, in denen ich Rechnungshof-Präsident bin, habe ich tadellose Arbeit geleistet, der Rechnungshof hat, frei von jeglichen Einflüssen, sachliche, objektive Berichte abgegeben. Nun wird dem Rechnungshof und somit auch der Demokratie die Glaubwürdigkeit genommen. Das ist ein Punkt, der die Justiz genau so trifft. Motto: Schreib ma wos, es wird schon etwas hängenbleiben.

Kann man ein Saubermann-Image überhaupt aufrechterhalten, wenn man in Haiders Partei auch nur igendeine Rolle gespielt hat?
Die Antwort ist Ja! Auch viele korrekte Leute haben im Umfeld der FPÖ gearbeitet. Das darf nicht stattfinden, dass ich, nur weil ich im freiheitlichen Parlamentsklub gearbeitet habe, automatisch dubios sein muss! Denn das kann in der Folge jeden treffen.

Mitte der Woche hagelte es dann gleich noch Vorwürfe rund um den Buwog-Verkauf. Die Prüfung sei nicht korrekt abgelaufen.
Da hat man einen Beamten als Kronzeugen angeführt, der 1994 suspendiert und 1999 entlassen wurde, weil er wegen fahrlässiger Krida verurteilt worden ist.

"Man" ist der ORF.
In gleich drei ZiB-Sendungen - 1, 2, 3! - wurde dieser Mann zitiert. Wir werden den Redakteursrat damit befassen. Ich lass' mir sicher nicht die Rechnungsprüfer kaputt machen. Und auch nicht die Objektivität des Rechnungshofes, denn das wäre fatal für die Republik Österreich. Wenn hier keine Unabhängigkeit herrscht, was bleibt dann noch über?

Sind Sie jemand, der tobt, wenn er sich ungerecht behandelt fühlt?
Niemals! - Seine Frau nickt. - Nein, ich werde kämpferisch. Meine Frau hat nie erlebt, dass ich brülle. Ich bin ein Kopfmensch, hartnäckig und kämpferisch. Ich kämpfe also mit allen Mitteln dafür, dass keine Flecken auf der weißen Weste hängen bleiben. Nicht nur für mich, sondern auch für meine Familie und meine Freunde.

Wurde Ihre Familie auf der Straße angesprochen?
Nur ein Beispiel: Meine Tochter hat mich total beängstigt aus Amerika angerufen: Papa, ich lass dich nicht kaputt machen, kann ich irgendwie helfen? Abgesehen davon sprechen mir viele Leute gut zu.

Sie müssen ja auch noch bis 2016 durchhalten: Könnten Sie rein theoretisch auch früher aufhören?
Jederzeit. Ich könnte auch vom Parlament abgewählt werden. Das war aber weltweit noch nie da. Und ich werde sicher nicht den Anfang machen ! - Lacht.

Ihr Vorgänger hat gemeint, dass Staatsanwälte, wenn Ex-Politiker und Millionen im Spiel sind, gleich ein bißchen langsamer arbeiten. Sind Sie auch dieser Meinung?
Nein. Ich würde nie einem ganzen Berufsstand etwas unterstellen. Vielleicht hat Franz Fiedler seine eigenen Erfahrungen, dann soll er sie auf den Tisch legen. Ich kann nur sagen, dass ich keine Fakten habe, aus denen ich ableiten kann, dass jemand bewusst etwas verzögert hat.

Warum haben dann die Menschen das unerträgliche Gefühl, dass nichts aufgeklärt wird?
Weil Gerüchte genau sowas anrichten. Zum Beispiel das Meischberger-Tagebuch: da hat man die Justiz bereits in ein schiefes Licht gerückt, noch bevor sie mit ihrer Arbeit fertig war.

Wie kommt so ein Tagebuch von der Justiz an die Medien?
Das weiß ich nicht. Uns wurde einmal unterstellt, einen Rechnungshofbericht über die Wohnbaugelder in Niederösterreich weitergegeben zu haben. Aber es hat sich dann herausgestellt, dass auf dem veröffentlichen Prüfungsergebnis der Stempel der Niederösterreichischen Landesregierung war. So was kann ich für den Rechnungshof absolut ausschließen.

Für jeden Ihrer 315 Mitarbeiter?
Ich lege für jede und jeden einzelnen die Hand ins Feuer. In einem Fall hatte eine Vertraulichkeitsverletzung eine Suspendierung zur Folge.

Eine These, wie solche Unterlagen an die Medien kommen, ist ja diese: Sie kommen von Leuten in der Justiz, denen es reicht, weil dort einfach nix weitergeht.
Das ist wieder so ein Verdachtsmoment. Im Fall dieser Woche war derjenige, dem's gereicht hat, ein vor mehr als zehn Jahren entlassener Beamter.

Der Anti-Korruptionsexperte der OECD, der Schweizer Jurist Mark Pieth, hat Österreich als Korruptionsoase bezeichnet. Wie klingt das in Ihren Ohren?
Alle Aussagen, die verallgemeinern, sollten von öffentlichen Repräsentanten unterlassen werden, weil sie gefährlich sind. Hier wird eine ganze Nation ins schiefe Licht gerückt.

Ein schlechtes Gesetz könnte sogar zu internationalen Konsequenzen führen, kündigte Pieth an.
Dass es strengere Antikorruptionsbestimmungen geben muss, befürworte ich massiv. Das haben wir schon gefordert, als das Antikorruptionsgesetz beschlossen wurde.

In beiden Fällen, sowohl bei den Liechtenstein-Konten als auch bei der Buwog, war die sogenannte "Buberlpartie" involviert. Hat Josef Moser dazugehört?
Für die Buberlpartie war ich immer zu alt. Aber auch meine Einstellung passte nicht dazu: Ich bin jemand, der immer alles hinterfrägt. Auch im Büro ist das meine Arbeitsweise, dass ich alle herhol' und frag': Was ist da jetzt? Was haltet ihr davon? Ich bin auch viel zu sehr Individuum, als ich einer solchen Gruppe angehören könnte. Ich bin auch nie bei einer Kegelpartie, einer Schnapspartie, einer Golfpartie, einer Tennispartie gewesen, auch bei keinem Verein, außer den Rotariern. Und schon gar nicht sitze ich an Stammtischen.

Aber Sie sind FPÖ-Mitglied?
War ich nie. Das war dem Dr.Haider auch gar nicht wichtig.

Geben Sie uns eine Haider-Analyse.
Kennen gelernt habe ich ihn in meiner Kärntner Zeit, als Finanzakademiker. Dr.Haider wollte mich in seinem Team haben, aber meine Bedingung war, dass ich öffentlich Bediensteter bleibe. Ich war auch als FP-Klubchef Parlamentsbediensteter. Das hat Dr.Haider nicht gestört. Was mich an ihm fasziniert hat, dass er auch auf Andersdenkende immer zugegangen ist, dass er beseelt war, etwas zu verändern, Strukturen aufzubrechen.

Und seine größte Schwäche?
Er war sehr plakativ und hat oft übers Ziel geschossen. Da hat er sich vieles, was er sich aufgebaut hat, wieder kaputt gemacht.

Wie erklären Sie sich, dass sein Mythos jetzt immer mehr zerbröckelt?
Kein Mensch ist ein Mythos. Sondern jeder Mensch hat positive und negative Seiten.

Stimmt es, dass er immer viele Geldscheine im Kofferraum seines Wagens hatte, die er dann an bedürftige potenzielle Wähler verteilt hat?
Ich war mit ihm nie auf Tour. Auch nicht auf Wählerveranstaltungen. Ich war eher der Mann fürs Fachliche. Man soll sich im Leben aber nie von etwas distanzieren. Für mich war die Zeit mit und bei Jörg Haider wichtig, ich habe sehr viel gelernt.

Hat sein Unfalltod Sie geschockt?
Ja. Weil es ein schlimmes Ende war. Ich hatte zuletzt das Gefühl, dass die positive Kraft bei Jörg Haider wieder stark ausgeprägt war. Das hat mich sehr berührt. Und natürlich war ich auch beim Begräbnis.

Auch später noch an seinem Grab?
Nein, ich habe es aber vor.

Wichtige Ausschnitte:

Mitte der Woche hagelte es dann gleich noch Vorwürfe rund um den Buwog-Verkauf. Die Prüfung sei nicht korrekt abgelaufen.
Da hat man einen Beamten als Kronzeugen angeführt, der 1994 suspendiert und 1999 entlassen wurde, weil er wegen fahrlässiger Krida verurteilt worden ist.

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"Man" ist der ORF.
In gleich drei ZiB-Sendungen - 1, 2, 3! - wurde dieser Mann zitiert. Wir werden den Redakteursrat damit befassen. Ich lass' mir sicher nicht die Rechnungsprüfer kaputt machen. Und auch nicht die Objektivität des Rechnungshofes, denn das wäre fatal für die Republik Österreich. Wenn hier keine Unabhängigkeit herrscht, was bleibt dann noch über?