SFH-1595 "Sie machen sich nicht zu Unrecht lustig", Der Standard 16. Dezember 2009, 19:24
Die Staatsreform allein wird das Budget nicht retten, gibt Reinhold Lopatka zu - Über bremsende Beamte, Kärntner Widerlichkeiten und die Ohnmacht der Politiker |
SFH-1518 e mail Dr. Lederbauer an Staatssekretärin Christine Marek betr. Kinderrechte in die Verfassung vom 2.12.2009
rchsetzung von Menschenrechten, Erfüllungsvorbehalt bei internationalen Verträgen, UN Kinderrechtekonvention in die Verfassung, Zweidrittelmehrheit im Parlament, |
SFH-1517 Brief Dr. Lederbauer an Klubobmann AbgzNR Kopf betr. Kinderrechte in die Verfassung vom 2.12.2009
Durchsetzung von Menschenrechten, Erfüllungsvorbehalt bei internationalen Verträgen, UN Kinderrechtekonvention in die Verfassung, Zweidrittelmehrheit im Parlament, Gestriges kurzes Gespräch bei einer Veranstaltung in der Industriellenvereinigung, Ausgangspunkt: Mein Hinweis auf Ihre Beantwortung von Anfragen in www.meinparlament.at. |
SFH 1330 SFH-1329 e mail Dr. Lederbauer an Klubobmann der ÖVP Karlheinz Kopf vom 2.9.2009
Es geht um die Weigerung der österreichsichen Bundesregierung, Entscheidungen des UN Menschenrechtsausschusses umzusetzen. |
SFH-1136 Spindelegger zum neuen ÖAAB-Chef gewählt. Kommentar
Spindelegger beerbt Neugebauer
Michael Spindelegger aus Hinterbrühl (Bez. Mödling) folgt Fritz Neugebauer, der sich nach sechs Jahren nicht zuletzt wegen Kritik aus den eigenen Reihen aus dieser Funktion verabschiedet. |
SFH-1118 Josef Pröll informiert: 15.6.2009
Die Wahlen zum Europäischen Parlament waren für die ÖVP ein großer Erfolg. Mit dem Bürgerforum "Zukunft Europa" wird in den kommenden Tagen eine Plattform gegründet, die von der ÖVP-Bundespartei organisatorisch und personell unterstützt wird und die all jenen offen steht, die sich aktiv einbringen und neue Impulse für die europäische Integration setzen wollen. |
